Allgemeine Geschäftsbedingungen von Coupon-Future GmbH & Co. KG
für gutscheinshop.net
§ 1 Geltungsbereich, Definitionen
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der Coupon-Future GmbH & Co. KG (nachfolgend „Coupon-Future“ genannt) gelten in der jeweils aktuellen Fassung für sämtliche Geschäftsbeziehungen im Rahmen des Geschäftsbetriebs von gutscheinshop.net zwischen dem Kunden und Coupon-Future. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden von Coupon-Future nicht anerkannt, es sei denn, Coupon-Future hat der Geltung ausdrücklich zugestimmt.
(2) Kunde ist, wer mit Coupon-Future einen oder mehrere Verträge über den Kauf von Gutscheinen schließt.
(3) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem
Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Bestellung des Kunden über die Web-Seite www.gutscheinshop.net von Coupon-Future ist verbindlich. Der Kunde macht unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrags mit Coupon-Future, indem er die von ihm in die Online-Eingabemaske auf der Web-Seite eingegebene Bestellung mittels Mausklick oder durch Betätigen der Enter-Taste auf „Bestellung abschicken“ abschickt. Der Vertrag kommt durch ausdrückliche Auftragsbestätigung von Coupon-Future, spätestens aber durch Übersendung der bestellten Ware zustande.
(2) Coupon-Future behält sich die Ablehnung des Angebots insbesondere für den Fall vor, dass
auf der Web-Seite Schreib-, Druck- oder Rechenfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebotes des Kunden geworden sind sowie für den Fall, dass der Kunde sich mit Leistungen gegenüber Coupon-Future in Verzug befindet oder dies in der Vergangenheit bereits vorgekommen ist sowie für den Fall, dass die bestellte Ware nicht mehr vorrätig ist.
(3) Der Vertragstext, insbesondere der Inhalt der Bestellung des Kunden, wird nach Vertragsschluss von Coupon-Future gespeichert und kann vom Kunden jederzeit abgerufen werden.
§ 3 Lieferung
Die Ware wird auf dem Postwege an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert. Die anfallenden Versandkosten trägt der Kunde; sie werden ihm bei der Bestellung mitgeteilt. Sollte der Kunde eine Lieferung in das Ausland wünschen, ist Coupon-Future berechtigt, etwaige Steuern oder Zölle dem Kunden in Rechnung zu stellen. Eine Verpflichtung zur Lieferung ins Ausland besteht nicht.
§ 4 Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung
(1) Die Bezahlung der Ware hat ausschließlich per Lastschrift zuzüglich ggf. entstehender Versandkosten und anderer Kosten zu erfolgen. Der Kaufpreis sowie die ausgewiesenen Versandkosten und anderen Kosten sind sofort mit Zugang der Ware ohne Abzüge fällig.
(2) Die gelieferte Ware verbleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum von Coupon-Future.
(3) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
§ 5 Widerrufs- und Rückgaberecht
(1) Soweit der Kunde Verbraucher im Sinne dieser AGB ist, ist er an seine Erklärung zum Abschluss des Vertrags nicht mehr gebunden, wenn er sie innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach Erhalt der Ware und einer entsprechenden Belehrung widerruft. Der Widerruf braucht keine Begründung zu enthalten und kann in Textform, d. h. auch durch E-Mail an bestellung@gutscheinshop.net, per Telefax unter 0941 – 69676 77 oder schriftlich an Coupon-Future GmbH & Co. KG, z.Hd. Jan Gerdes, Hoppestr. 7, 93049 Regensburg, sowie durch Rücksendung an diese Adresse erfolgen.
(2) Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs bzw. der Ware. Der Widerruf ist
ausgeschlossen, sobald der Kunde die Ware in Anspruch genommen, insbesondere die Gutscheine eingelöst hat oder versucht hat, diese einzulösen.
(3) Bei einem wirksamen Widerruf wird Coupon-Future eventuelle Zahlungen zurückerstatten.
(4) Der Kunde ist zur Rücksendung bzw. Rückgabe der empfangenen Waren verpflichtet. Bei einem
Warenbestellwert bis zu einem Betrag von € 40,00 trägt der Kunde die regelmäßigen Kosten der
Rücksendung. Bei einem höheren Bestellwert sowie bei Rücksendung von unbestellter Ware trägt
Coupon-Future die Kosten der Rücksendung.
§ 6 Gewährleistung und Haftung
(1) Liegt bei Lieferung der Ware ein Mangel vor, kann der Kunden Nachbesserung oder Nachlieferung verlangen. Ist dies unverhältnismäßig oder ist Coupon-Future nicht zur Nacherfüllung in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus oder schlägt die Nacherfüllung in sonstiger Weise fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Darüber hinaus haftet Coupon-Future nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verstößen gegen wesentliche Vertragspflichten, hierbei beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal auf den Wert der vertragsgegenständlichen Leistungen.
(2) Coupon-Future ist nicht für die Leistung der Gutschein-Aussteller verantwortlich. Bei diesbezüglichen mangelhaften Leistungen oder verursachten Schäden hat sich der Kunde an die Aussteller der Gutscheine zu wenden.
§ 7 Datenschutz
(1) Gemäß § 33 BDSG wird darauf hingewiesen, dass Name und Anschrift des Kunden, sowie alle für die Vertragsabwicklung erforderlichen Daten in elektronischen Dateien gespeichert werden. Coupon-Future ist berechtigt, personenbezogene Daten, die der Kunde im Rahmen der Vertragsbeziehung mitgeteilt hat, zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen soweit dies zur Durchführung des Vertrags erforderlich ist oder Coupon-Future hierzu verpflichtet ist. Der Kunde erklärt sein Einverständnis zur Verwendung der Kundendaten für Werbezwecke von Coupon-Future sowie zur Weitergabe dieser Daten an Geschäftspartner.
(2) Der Widerruf der Erlaubnis zur Erhebung und Speicherung der Daten durch den Kunden ist jederzeit schriftlich oder per E-Mail an bestellung@gutscheinshop.net oder Coupon-Future GmbH & Co. KG, z. Hd. Jan Gerdes, Hoppestr. 7, 93049 Regensburg möglich.
§ 8 Schlussbestimmungen
(1) Auf das Vertragsverhältnis findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Privatrecht sowie des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Regensburg, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlicher Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
(3) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung werden die Parteien eine angemessene Bestimmung vereinbaren, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt haben, jedoch zulässig ist. Dies gilt auch bei etwaigen Lücken dieses Vertrags.
(4) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für die Änderung und/oder Ergänzung dieser Klausel.
Regensburg, den 10. März 2010
